Press "Enter" to skip to content

Satzung

Satzung der
Deutsch-Brasilianischen Gesellschaft Schleswig-Holstein e.V.

§1 Name, Sitz, Geschäftsjahr

Der Verein soll den Namen „Deutsch-Brasilianische Gesellschaft Schleswig-Holstein“ tragen; nach erfolgter Eintragung in das Vereinsregister mit dem Zusatz „eingetragener Verein (e.V.)“.

Der Verein hat seinen Sitz in Kiel.

Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.

§2 Zweck des Vereins

Der Zweck der Gesellschaft ist die Förderung der Völkerverständigung zwischen Deutschland und Brasilien in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens und die damit verbundene Vertiefung des persönlichen Kontaktes, des Gedankenaustausches, und der Zusammenarbeit zwischen Deutschen und Brasilianern in Schleswig-Holstein.

Um diese Ziele zu erreichen

organisiert die Gesellschaft unter anderem kulturelle Veranstaltungen, wie z. B. Vorträge, Lesungen und Festivitäten,
organisiert die Gesellschaft Sprach- und Konversationskurse und/oder macht auf das regionale Angebot von Sprachkursen aufmerksam,
fördert die Gesellschaft darüber hinaus auch wissenschaftliche Kontakte und die wissenschaftliche Zusammenarbeit zwischen Institutionen in Schleswig-Holstein und Brasilien,
bemüht sich der Verein um die Vernetzung und Integration von Brasilianerinnen und Brasilianern in Schleswig-Holstein.

§3 Steuerbegünstigung (Gemeinnützigkeit)

Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.

Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.

Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§4 Mitgliedschaft

Mitglied kann jeder an der Verwirklichung der Vereinsziele Interessierte, insbesondere jede/r Brasilianer/in und jede/r Deutsche, werden. Bei Minderjährigen ist der Antrag auch durch den Erziehungsberechtigten zu unterzeichnen.

Mitglied können auch juristische Personen werden. Ihre Mitgliedschaft endet außer durch Austritt bei Verlust der Rechtsfähigkeit.

Über Mitgliedsanträge entscheidet der Vorstand.

Die Mitgliedschaft wird beendet

durch Tod,
durch Austritt, der mit einer Frist von einem Monat zum Jahresende nur schriftlich
gegenüber dem Vorstand erklärt werden kann,
durch förmlichen Ausschluss wegen groben Verstoßes gegen die Vereinsinteressen, der nur durch Beschluss der Mitgliederversammlung erfolgen kann,
durch Ausschließung mangels Interesses, die durch Beschluss des Vorstandes ausgesprochen werden kann, wenn ohne Grund mindestens ein Jahr die Beiträge nicht entrichtet worden sind.

Bei seinem Ausscheiden aus dem Verein hat ein Mitglied keinen Anspruch bezüglich des Vereinsvermögens.

Darüber hinaus hat die Mitgliederversammlung das Recht, auf Vorschlag des Vorstandes Ehrenmitglieder zu ernennen. Diese sind von der Beitragspflicht befreit und haben kein Stimmrecht.

§5 Mitgliedsbeiträge

Die Mitglieder entrichten einen jährlichen Mitgliedsbeitrag. Die Höhe und gegebenenfalls eine Staffelung legt die Mitgliederversammlung fest. Es werden Beitragsstufen festgelegt für

Einzelmitglieder,
Einzelmitglieder mit Ermäßigung,
Familien,
sowie für Firmen und andere juristische Personen.

Ermäßigungen des Mitgliedsbeitrages sind möglich für Schüler und Studierende, Arbeitslose, sowie Rentner und Schwerbehinderte.

Der Beitrag wird über eine Einzugsermächtigung erhoben.

Fördermitgliedschaften sind möglich.

Ehrenmitglieder sind von der Beitragspflicht entbunden.

§6 Organe des Vereins

Organe des Vereins sind:

die Mitgliederversammlung;
der Vorstand, bestehend aus dem Vorsitzenden, dem Stellvertretenden Vorsitzenden, dem Kassenwart, dem Schriftführer und bis zu vier Beisitzern; der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung in der Regel für die Dauer von zwei Jahren gewählt; Wiederwahl ist zulässig.

§7 Mitgliederversammlung

Die ordentliche Mitgliederversammlung ist jedes Jahr, möglichst im ersten Quartal abzuhalten. Sie beschließt insbesondere über:

die Bestellung und Abberufung von Vorstandsmitgliedern,
die Höhe der Mitgliedsbeiträge und die Mittelverwendung,
die Ausschließung eines Mitglieds,
die Auflösung des Vereins und die Verwendung seines Vermögens,
die Ernennung von Ehrenmitgliedern.

Der Vorsitzende beruft im Namen des Vorstandes die Mitgliederversammlung durch Einladung per E-Mail der Mitglieder unter Angabe der Tagesordnung ein. Die Einladung ergeht jeweils an die letzte dem Vorstand bekannte Anschrift des Mitglieds und muss mindestens drei Wochen vor der Versammlung verschickt werden. Falls ein Mitglied keine E-Mail-Adresse angegeben hat, erfolgt die Einladung mit dem gleichen Vorlauf per Post. Der Vorsitzende bestimmt die Tagesordnung; jedes Mitglied kann ihre Ergänzung bis spätestens eine Woche vor der Mitgliederversammlung schriftlich beim Vorsitzenden beantragen.

In der Mitgliederversammlung ist die Vertretung auch bei Ausübung des Stimmrechts zulässig. Eine Person kann aber nur maximal zwei Stimmberechtigungen wahrnehmen. Familien als Vereinsmitglieder besitzen maximal zwei Stimmberechtigungen. Bei der Beschlussfassung entscheidet die Stimmenmehrheit, bei Stimmengleichheit die Stimme des Vorsitzenden. Stimmenthaltungen gelten als ungültige Stimmen. Über die Art der Abstimmung entscheidet der Vorstand; Wahlen erfolgen jedoch, wenn nicht einstimmig durch Zuruf und sofern keine geheime Wahl beantragt wird, offen per Handheben. Beschlüsse, durch welche die Satzung oder der Vereinszweck geändert wird, und Beschlüsse über die Auflösung des Vereins bedürfen einer Mehrheit von drei Vierteln der abgegebenen Stimmen.

Beschlüsse über Satzungsänderungen und über die Auflösung des Vereins sind dem zuständigen Finanzamt anzuzeigen. Satzungsänderungen, welche die in §2 genannten gemeinnützigen Zwecke betreffen, bedürfen der Einwilligung des zuständigen Finanzamts.

Über die Verhandlungen der Mitgliederversammlung ist eine Niederschrift zu fertigen, die vom jeweilig gewählten Versammlungsleiter zu unterzeichnen ist. Diese Niederschrift muss den Mitgliedern innerhalb von sechs Monaten zugänglich sein; Einwendungen können nur innerhalb eines Monats, nachdem die Niederschrift zugänglich gemacht worden ist, erhoben werden.

Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist zu berufen, wenn das Interesse des Vereins dies erfordert oder wenn mindestens 20% der Mitglieder dies schriftlich gegenüber dem Vorsitzenden verlangen. Kommt der Vorsitzende einem solchen Verlangen nicht nach, können diese Mitglieder die Mitgliederversammlung selbst einberufen.

Die ordentliche Mitgliederversammlung wählt außerdem jährlich einen Kassenprüfer, der jedes Jahr die Kassenführung des Vereins überprüft. Gewählt wird gemäß §7.3.

Die Mitgliederversammlung kann auch nach den in §8 genannten Vorschriften stattfinden. Die Entscheidung, welche Art der Mitgliederversammlung gewählt wird, trifft der Vorstand. Unter den Voraussetzungen des §7.6 kann verlangt werden, dass die Mitgliederversammlung nicht nach §8 stattfindet.

§8 Online-Mitgliederversammlung

Die Mitgliederversammlung kann auch online stattfinden, wenn alle Mitglieder über eine E-Mail-Adresse verfügen. Es ist ein Rechenschaftsbericht und ein Vorschlag für die Tagesordnung durch den Vorstand per E-Mail zu versenden. Den Mitgliedern ist danach zwei Wochen Zeit zu geben, weitere Tagesordnungspunkte durch Eingabe von Beschlussvorlagen zu verlangen.

Danach ergeht eine Woche vor Beginn der Mitgliederversammlung eine Einladung durch den Vorstand zu ihr unter Angabe der Tagesordnung per E-Mail ein. Auf den Rechenschaftsbericht und die Beschlussvorlagen ist in dieser E-Mail Bezug zu nehmen. Diese sind den Mitgliedern im Internet zur Verfügung zu stellen.

Die Mitgliederversammlung tagt für die Dauer von vier Wochen online. Diskussionsbeiträge und Beschlussvorlagen werden über das Internet unter namentlicher Nennung des Autors in einem nur den Mitgliedern zugänglichen Bereich veröffentlicht. Nach vierzehn Tagen soll die Diskussion geschlossen und mit den Wahlen und Abstimmungen (§9) begonnen werden.

Eine Beurkundung der Ergebnisse der Online-Mitgliederversammlung wird durch den Ausdruck von Auszügen und den Beschlüssen der Mitgliederversammlung gewährleistet. Diese sind durch ein Vorstandsmitglied zu unterzeichnen. Darüber hinaus gelten die Bestimmungen des §7.5.

§9 Wahlen und Mitgliederbeschlüsse

Im Falle einer Online-Mitgliederversammlung (§8) ist die anonyme Teilnahme an Wahlen und Abstimmungen für die Dauer von zwei Wochen in einem nur den Mitgliedern zugänglichen Internetportal möglich.

Eine Wahl oder Abstimmung ist nur dann gültig, wenn sich mindestens zehn von Hundert aller Stimmberechtigten hieran beteiligt haben. Die Abstimmung mit »Enthaltung« zählt als Beteiligung im Sinne des Satzes 1; sie bleibt jedoch gänzlich außer Betracht bei der Beurteilung, ob eine relative, einfache oder qualifizierte Mehrheit erreicht wurde.

Sofern eine Wahl oder Abstimmung wegen Nichterreichens des Beteiligungsquorums unwirksam ist, wird sie unverzüglich wiederholt. Ein Beteiligungsquorum gemäß Abs. 2 Satz 1 muss zur Wirksamkeit dieser Wahl oder Abstimmung nicht erreicht werden.

Beschlüsse sind von mindestens zwei Vorständen zu unterschreiben.

§10 Vorstand des Vereins

Zu Vorstandsmitgliedern können nur Mitglieder des Vereins gewählt werden. Die Wahl erfolgt einzeln. Bei vorzeitigem Ausscheiden eines Vorstandsmitgliedes kann für seine restliche Amtszeit ein Nachfolger bestellt werden.

Der Vorstand im Sinne §26 BGB führt die Geschäfte des Vereins. Den Vorstand im Sinne des §26.2 BGB bilden der Vorsitzende und der Stellvertretende Vorsitzende. Diese sind einzeln zur Vertretung des Vereins und zur Geschäftsführung befugt.

Der Vorstand entscheidet durch Beschluss in Vorstandssitzungen, zu denen er mindestens einmal jährlich zusammentritt und über die eine Niederschrift zu fertigen ist. Die Einladung ergeht mit einer Frist von einer Woche durch den Vorsitzenden, im Falle seiner Verhinderung durch den Stellvertretenden Vorsitzenden.

In dringenden Fällen kann die Entscheidung auch fernmündlich oder per E-Mail erfolgen, wenn alle Vorstandsmitglieder einverstanden sind. Dem Einverständnis gleichzusetzen ist das Fehlen eines Widerspruchs binnen vier Kalendertagen.

Der Vorstand kann sich eine Geschäftsordnung geben.

Es ist dem Vorstand vorbehalten, die Gründung weiterer Vereinsorgane, wie Kuratorium, Beirat o.ä., vorzuschlagen. Die Mitgliederversammlung hat über diese Vorschläge zu entscheiden. Weitere Vereinsorgane in diesem Sinne haben keine Vertretungsberechtigung im Sinne des §26.2 BGB. Weitere Vereinsorgane können sich Geschäftsordnungen geben.

§11 Auflösung und Zweckänderung

Die Auflösung des Vereins kann nur die Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von drei Vierteln der abgegebenen Stimmen beschließen (s. auch §7.4 der Satzung). Die Auseinandersetzung erfolgt nach den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches. Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall der steuerbegünstigten Zwecke erfolgt die Liquidation durch die zum Zeitpunkt des Auflösungsbeschlusses amtierenden Vorstandsmitglieder.

Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder eine andere steuerbegünstigte Körperschaft, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke im Sinne des §2 dieser Satzung für die Förderung des deutsch-brasilianischen Kulturaustausches zu verwenden hat.

§12 Übergangsregelungen

Im Zuge der Eintragung und der Anerkennung der Gemeinnützigkeit wird der Vorstand ermächtigt, Änderungen an der Satzung vorzunehmen, die für Eintragung und Anerkennung erforderlich sind, sofern diese die Intention der Satzung erhalten.

§13 Inkrafttreten

Die Satzung und auch jede spätere Änderung treten mit der Eintragung in das Vereinsregister in Kraft.

Kiel, den 11.10.2018